Stand: 1. Januar 2006
§
1 Inhalt und Nutzung der Portale
(1) Jürgen Kroll bietet über die Internet-Portale www.strom-kaufen.de,
www.gas-kaufen.de und www.wasser-kaufen.de (nachfolgend Portale genannt)
Nachrichten und Fakten zu den Energie- und Wasser-Märkten an. Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die Bedingungen, unter
denen die von Jürgen Kroll Rosenweg 19, 59425 Unna, angebotenen Leistungen
genutzt werden können.
(2) Die
Nutzung der auf den Portalen angebotenen Nachrichten ist wahlweise im
Rahmen eines Online-Zugangs oder einer Volltext-Mail kostenpflichtig.
Hierfür wird eine jährliche Pauschal-Gebühr vom Nutzer
erhoben. Sie berechnet sich nach der Anzahl der bestellten Onlinemagazine
und der Anzahl der Mitleser. Mitleser sind solche, die entweder online
mitlesen oder Kopien der Nachrichten per Volltext-Mail und auf dauerhaften
Datenträgern lesen.
(3) Jürgen Kroll ermöglicht dem Nutzer auch den Zugriff auf Internet-Auftritte
seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung
für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein
bei den dort genannten Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste
kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen
Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.
§
2 Zulassung zur Nutzung der Portale
(1)
Voraussetzung für die Nutzung nicht kostenfreier Dienstleistungen
gemäß § 1 Abs. 2 ist die vorherige Zulassung als Nutzer
durch Jürgen Kroll. Hierzu muss sich der Nutzer über die Portale
oder auf dem Fax- bzw. Postweg bei Jürgen Kroll registrieren lassen
und die als zwingend markierten abgefragten Daten vollständig und
korrekt angeben. Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren.
Indem der Nutzer seine Registrierung an Jürgen Kroll abschickt, stimmt
er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt
hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers auf dem schriftlichen
Postweg.
(2) Bei der Registrierung für den Online-Zugang wählt der
Nutzer einen Benutzernamen. Ein dazugehöriges Passwort wird mit
der Bestätigung ausgehändigt. Der Benutzername darf keine
Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten
Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch
erfolgt oder liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür
vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies Jürgen Kroll unverzüglich
mitzuteilen. Bei der Registrierung für die Volltext-Mail gibt der
Nutzer statt einem Benutzernamen seine korrekte E-Mail-Adresse als Empfangsadresse
an. Mitleser-Adressen werden später von Jürgen Kroll nachgefragt.
(3) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. Jürgen Kroll hat
das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere
jedoch wegen
a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste der Portale,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit
der Portale,
d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei
behält sich Jürgen Kroll die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
ausdrücklich vor.
(4) Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung
entsprechend den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen definierten
Bedingungen zurückzunehmen. Hiervon hat der Nutzer Jürgen Kroll
schriftlich unter der in § 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend
zu benachrichtigen.
§
3 Nutzungsrechte
(1)
Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Portalen inklusive Layout, Quelltext,
Software und deren Inhalten besitzt Jürgen Kroll oder der jeweils angegebene
Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte
der Webseiten der Portale dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung von
Jürgen Kroll reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert,
verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen ist
die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der
Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch.
§
4 Datenschutz und Datenverwendung
(1)
Jürgen Kroll ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere
nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes,
personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen
Zwecken zu nutzen.
(2) Jürgen Kroll darf diese Daten nur nach vorher erteilter Zustimmung durch
den Nutzer an Dritte weitergeben. Die Zustimmung muss schriftlich erfolgen.
§
5 Haftung und Haftungsausschlüsse
(1)
Die in den Portalen veröffentlichten Informationen und Nachrichten sind mit
größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder Jürgen Kroll
noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen.
Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen.
Kurse und Preise werden von externen Informationsdiensten zur Verfügung gestellt.
Sämtliche der auf den Portalen veröffentlichen Informationen und Nachrichten
werden redaktionell geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität,
Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen
Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von Jürgen Kroll
oder im Dienstbetrieb von Zulieferern von Jürgen Kroll auftreten können,
haftet Jürgen Kroll nicht, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von Jürgen Kroll beruht. Für den Inhalt von fremden
Internet-Seiten, auf die von den Portalen durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten
verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Jürgen Kroll weist darauf
hin, dass in den Portalen veröffentlichte Artikel nicht unbedingt die Meinung
des Portal-Betreibers wiedergeben. Jürgen Kroll kann auch nicht für Folgeschäden
von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
(3) Jürgen Kroll haftet im Rahmen des Betriebes der Portale nicht für Handlungen
der Kooperationspartner oder deren Mitarbeiter.
(4) Die Portale sind im Normalfall 24 Stunden täglich verfügbar. Jürgen Kroll
gibt jedoch weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr
dafür, dass durch die Benutzung der Portale bestimmte Ergebnisse erzielt
werden können. Jürgen Kroll als Betreiber der Portale oder die von ihr beauftragten
Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu
Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten.
§
6 Vertragsschluss
Zwischen
dem Nutzer und Jürgen Kroll kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn
Jürgen Kroll das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers schriftlich
oder per E-Mail annimmt.
§
7 Nutzungsgebühren und Rechnungslegung
(1)
Die Vergütung der entgeltlichen Dienstleistungen von Jürgen Kroll bemisst
sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte
ist die Preisliste der Portale in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste
wird dem Nutzer im Rahmen der Portale jeweils zur Kenntnis gebracht.
(3) Vertragsgemäß gestellte Rechnungen von Jürgen Kroll sind innerhalb
von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
(4) Sämtliche
vom Nutzer zu tätigende Zahlungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
§
8 Laufzeit des Vertrages und Kündigung
(1)
Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer
solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
(2) Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Portale wird,
soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die
Dauer von 12 Monaten fest abgeschlossen. Der Vertrag gewährt ein
Sonderkündigungsrecht innerhalb der ersten vier Wochen nach Vertragsschluss,
in diesem Fall wird eine einmalige Nutzungs- und Bearbeitungspauschale
von netto 20 Euro berechnet. Der Vertrag verlängert sich automatisch
um jeweils 12 Monate, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor dem
jeweiligen Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird.
(3) Soweit Jürgen Kroll mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen
geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt
oder dauerhaft im ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist Jürgen Kroll
berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Jürgen Kroll
wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder
diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, so dass der Leistungsumfang
nicht reduziert wird. Sollte dies nicht möglich sein, soll, wenn der Nutzer
entgeltliche Leistungen bezieht, die zu zahlende Vergütung in einem angemessenen
Umfang gemindert werden. Darüber hinaus steht Jürgen Kroll in diesem Fall
auch das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Jegliche
weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen Jürgen Kroll sind ausgeschlossen.
§
9 Änderungen
Jürgen Kroll
behält sich als Betreiber der Portale vor, die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit einseitig zu ändern. Derartige Änderungen werden mit Kundgabe
der neuen Bedingungen im Internet wirksam. Rechtsgrundlage für die Benutzung
der Portale sind die zum jeweiligen Zeitpunkt der Benutzung geltenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Weiterhin ist Jürgen Kroll berechtigt, das Dienstleistungsangebot
der Portale jederzeit zu ändern. Die jeweiligen Angebote können nach
billigem Ermessen erweitert und - nach rechtzeitiger Vorankündigung - eingeschränkt
oder ganz eingestellt werden.
§
10 Anzuwendendes Recht
Die
Nutzung der Portale und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen
ausschließlich deutschem Recht.
§
11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1)
Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von Jürgen Kroll,
soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen
an Jürgen Kroll ist der Sitz in Unna.
(2) Gerichtsstand für alle Klagen gegen Jürgen Kroll ist Unna.
§
12 Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein
oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen,
die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.
